Die Schweiz braucht keine europapolitischen Experimente, sondern verlässliche Beziehungen zu ihrem wichtigsten Partner. Die Mehrheit der Aussenpolitischen Kommission hat dafür wichtige Weichen gestellt.
«Souveränität muss sich im Alltag bewähren: Können unsere Unternehmen investieren? Können unsere Hochschulen an der Spitze mitforschen? Können wir unsere Energieversorgung sichern? Die Bilateralen III stärken unsere Fähigkeit, diese Fragen aus eigener Kraft und mit verlässlichen Partnern zu beantworten,“ sagt Fraktionspräsidentin und Aussenpolitikerin Corina Gredig.
Unsere Interessen brauchen eine starke Partnerschaft
Die Schweiz liegt mitten in Europa. Unsere Wirtschaft, unsere Forschung und unsere Energieversorgung sind eng mit unseren Nachbarn verbunden. Das gibt uns Möglichkeiten, die wir allein kaum hätten. Es liegt an uns, diese Beziehungen so zu gestalten, dass sie auch künftig tragen.
Gerade in einer Welt, in der grosse Mächte Zölle und Abhängigkeiten als Druckmittel einsetzen, sind verlässliche Partnerschaften entscheidend. Wer für die Schweiz Handlungsspielraum will, muss ihn sichern.
Die Spielregeln der Verfassung gelten auch in der Europapolitik
Die GLP begrüsst auch, dass die Kommission ein zusätzliches Ständemehr für den Stabilisierungsteil abgelehnt hat. Auf die demokratischen Spielregeln muss Verlass sein. «Für den Stabilisierungsteil gilt das fakultative Referendum und damit das Volksmehr. Politische Vorlieben sind kein Grund, die demokratischen Spielregeln zu ändern», sagt Corina Gredig.
Die GLP setzt sich weiterhin mit voller Überzeugung für die Bilateralen III ein. Denn die Schweiz braucht starke und gesicherte Beziehungen zu Europa. Nicht später. Jetzt!
Für Rückfragen: Corina Gredig 078 788 13 11